AfD-Veranstaltung in Torgau zum Thema Auswirkungen der Russlandsanktionen

Am 21.12.2016 sprach der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Urban zum Thema "Ursachen und Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen gegen Russland"
in der Gaststätte "Mohrrübe" in Torgau.

In seinem Vortrag spannte er einen informativen Bogen von der Geschichte, den Konfliktursachen bis hin zu den Auswirkungen der Russlandsanktionen.

Wie am 15.12.2016 bereits über die Medien informiert wurde, werden die wegen des Ukrainekonflikts verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate verlängert. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel.

Trotz Milliardenverlusten für heimische, insbesondere ostdeutsche Unternehmen wurden sie verlängert. Sie umfassen vor allem Handels- und Investitionsbeschränkungen. Dies soll den russischen Präsidenten Wladimir Putin dazu bewegen, seinen Einfluss auf die prorussischen Separatisten in der Ostukraine stärker für eine Beilegung des Konfliktes zu nutzen.

Dabei sind die Strafmaßnahmen umstritten. Der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Robert Fico aus der Slowakei hatte sie noch am Mittwochabend als unsinnig bezeichnet. Festzustellen ist, dass die Russlandsanktionen nichts zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu einer Befriedung des Konfliktgebietes beigetragen haben. Zudem ist nicht erkennbar, welchen Punkt Russland im Minsker Abkommen konkret nicht erfüllt habe.

Die Sanktionen haben der deutschen Wirtschaft bereits einen Umsatzverlust von etwa 17 Milliarden Euro zugefügt. Die Zahl deutscher Unternehmen mit einer Präsenz in Russland nahm von rund 6000 auf 5500 ab. Es ist zu befürchten, dass die deutsche Wirtschaft wegen der Sanktionen dauerhaft Marktanteile an die Konkurrenz verliert – beispielsweise an China.

In der anschließenden Diskussion unter den Teinehmern wurde der einhellige Wunsch nach Beendigung der Sanktionen gegenüber Russland und der Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen deutlich.

Ivo Teichmann KV SOE AfD Sachsen

 

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